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In rund 30 Sitzungen im vergangenen Jahr standen zahlreiche
kommunale Themen auf der Tagesordnung des Gemeinderats
sowie der Ausschüsse. Die Stadträtinnen und Stadträte berie-
ten intensiv und diskutierten konstruktiv, am Ende wurden
wieder viele Beschlüsse einstimmig gefasst. Die wichtigsten
Entscheidungen im Überblick:
November 2018
Das Sitzungsjahr im Überblick
Januar 2019
Februar 2019
März 2019
Dezember 2018
• Der Haushaltsplan für 2019 wird eingebracht. Oberbür-
germeister Alexander Baumann stellt dem Gemeinderat
den Entwurf vor, der für das Jahr 2019 ein veranschlagtes
ordentliches Ergebnis von rund 2,4 Millionen Euro vorsieht.
Der investive Bereich verzeichnet mit etwa 29 Millionen
Euro ein Plus von nahezu 10 Millionen Euro gegenüber
dem Jahr 2018. Es handelt sich um die höchsten investiven
Ausgaben in der Geschichte der Stadt. Dieses Mehr an
Investitionen führt dazu, dass mit einer Entnahme aus den
liquiden Mitteln in Höhe von rund 11 Millionen Euro zu
rechnen ist. Hervorzuheben ist, dass nach wie vor keine
Kreditaufnahmen notwendig sind und der Kämmereihaus-
halt schuldenfrei bleibt.
• Das Landratsamt übernimmt die Baulandumlegung für den
5. Bauabschnitt Rosengarten. Dadurch können innerhalb
des Bebauungsplans Grundstücke neu geordnet werden,
dass nach Lage, Form und Größe zweckmäßig gestaltete
Grundstücke für die künftige Nutzung entstehen.
• Die Stadt Ehingen wird wegen ihrer vorbildlichen Integrati-
onsarbeit als eine von drei Modellkommunen für das Pro-
jekt des Landkreises „Integration durch Bürgerschaftliches
Engagement und Zivilgesellschaft“ ausgewählt. Damit soll
das Ehrenamt weiter gestärkt werden.
• Der Gemeindewahlausschuss für die Europa- und Kom-
munalwahlen im Mai wird gebildet.
• Die marode Treppenanlage bei der Liebfrauenkirche soll
komplett saniert werden, entscheidet der Ausschuss für
Umwelt und Technik. Die neue Treppe soll sich funktional
und gestalterisch am Bestand orientieren.
• Die Wahl der Feuerwehrkommandanten und ihrer Stellver
treter bei verschiedenen Einsatzabteilungen wird vom
Gemeinderat bestätigt. In Dächingen bleibt Siegfried
Springer Kommandant und Kevin Auerswald sein Stell-
vertreter, so wie in Gamerschwang Kommandant Michael
Schorm und sein Stellvertreter Josef Kiefer und in Mundin-
gen Kommandant Wolfgang Beck und sein Stellvertreter
Dieter Beck.
• Die Änderung des Verpackungsgesetztes beschäftigt das
Gremium. Der Alb-Donau-Kreis soll die erforderliche
Abstimmungserklärung zwischen den Systembetreibern
und den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern
abschließen. Der Gelbe Sack soll beibehalten werden.
• Mit 31 Stimmen wird Sebastian Wolf vom Gemeinderat
erneut zum Bürgermeister für Bildung, Jugend und Soziales
gewählt. Er ist verantwortlich für die Schulen und Kinder-
tagesstätten, das Jugendzentrum, die Ehinger Vereine, die
Heimatpflege, die Integration, den Bereich Senioren sowie
das bürgerschaftliche Engagement (siehe ausführlichen
Bericht in der Rubrik „Personalia“).
• Ehingen tritt dem neu gegründeten Zweckverband Klär-
schlammverwertung Steinhäule bei. Zu dessen Aufgaben
gehören die thermische Verwertung des Klärschlamms
sowie die ordnungsgemäße Verwendung anfallender
Rückstände aus der thermischen Verwertung.
• Die Planungen für den Ausbau der Otto-Hahn-Straße
werden befürwortet. Ob die Robert-Bosch-Straße zur Otto-
Hahn-Straße hin geöffnet wird, soll bei einer Bürgerbeteili-
gung erörtert werden.
• Oberbürgermeister Alexander Baumann wird im Rahmen
einer öffentlichen Gemeinderatssitzung für weitere acht
Jahre in seinem Amt verpflichtet (siehe ausführlichen
Bericht auf S. 11). Bei der Wahl am 23. September 2018
war er mit 98,9 Prozent von den Ehinger Bürgerinnen und
Bürgern erneut zum Oberbürgermeister der Großen Kreis-
stadt gewählt worden.
• Die Haushaltssatzung sowie die Finanzplanung werden
vom Gremium einstimmig verabschiedet. Auch dem Wirt-
schaftsplan des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs vve
wird zugestimmt.
• Die Wahlen von Oliver Burget zum Abteilungskomman-
danten der Freiwilligen Feuerwehr und Andreas Leicht zu
seinem Stellvertreter werden einstimmig bestätigt.
AUS DEM GEMEINDERAT
Jahrbuch Ehingen 2019 | 57